Judenrüge hatte Erfolg – Hatz auf Sarrazin eröffnet, Staatsanwaltschaft© soll den Berliner Finanzssenator „abknallen“!

Die Bundesregierung stellt Änderungen der Gesetzgebung gegen Rassismus in Aussicht. In einer Verbalnote an den Antirassismus-Ausschuß der Vereinten Nationen in Genf, der Deutschland im Falle Sarrazin gerügt hatte, heißt es:

„Die Bundesregierung prüft aktuell die deutsche Gesetzgebung zur Strafbarkeit rassistischer Äußerungen im Lichte der Äußerungen des Ausschusses.“

Deutschlands Rüge durch die UN wegen des Falls Sarrazin hat Folgen: Die Bundesregierung prüft nun, ob sie die Gesetze gegen Rassismus ändert.

Deutschlands Rüge durch die UN wegen des Falls Sarrazin hat Folgen: Die Bundesregierung prüft nun, ob sie die Gesetze gegen Rassismus ändert.

Die Staatsanwaltschaft Berlin, Weiterlesen

Staatsanwalt ermittelt. Sie haben gelogen und betrogen, sie haben das Impressum einer Internetseite gefälscht und tausende Facebook-User hinters Licht geführt.

English: Alexander Schmidt Polski: Alexander S...

English: Alexander Schmidt Polski: Alexander Schmidt (Photo credit: Wikipedia)

Sie haben gelogen und betrogen, sie haben das Impressum einer Internetseite gefälscht und tausende Facebook-User hinters Licht geführt.

Macher von Penner-Game unter Druck wegen Volksverhetzung

Nun fordern Online-Aktivisten eine hohe Strafe für die Spiele-Entwickler Marius Follert (24) und Niels Wildung (24), die zum Erreichen ihrer zweifelhaften Ziele „andere Menschen in Gefahr brachten“, so das Urteil der Kritiker, die sich am vergangenem Wochenende zu einer „Facebook-Veranstaltung“ zusammen fanden.

http://www.facebook.com/events/508995949146988/?mall_view=posts

Marius Follert und Niels Wildung – die beiden Drahtzieher hinter der Online-Hetze gegen Obdachlose hätten bewußt in Kauf genommen, daß ihre provokante Page auch „Nazis und rechtsextreme Kräfte anlockt, animiert und aktiviert und es dadurch zu schweren Straftaten kommt“, heißt es in der Einleitung zur Veranstaltung, die mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Vorwürfe aufmacht. Stein des Anstoßes sind wohl zwei inzwischen vom Netz genommene Internetseiten namens „Initiative sauberes Hamburg (ISHH)“ und „Stoppt ISHH“. Beide Seiten, Kampagne und Gegenkampagne stammten von ein und den selben Machern. Die Spiele-Entwickler Niels Wildung (24) und Marius Follert (24) hatten sie ins Netz gestellt, angeblich um auf Obdachlose aufmerksam zu machen, doch das glaubt ihnen niemand. Weiterlesen